Der Will des Patienten hat oberste Priorität. Daher ist es zu respektieren, wenn er eine medizinische oder pflegerische Behandlung ablehnt. Bestimmte Voraussetzungen und Vorgehensweisen müssen dabei immer beachtet werden.
Der Will des Pati­en­ten hat obers­te Prio­ri­tät. Daher ist es zu respek­tie­ren, wenn er eine medi­zi­ni­sche oder pfle­ge­ri­sche Behand­lung ablehnt. Bestimm­te Vor­aus­set­zun­gen und Vor­ge­hens­wei­sen müs­sen dabei immer beach­tet wer­den.Pho­to 102287122 © Aure­mar – Dreamstime.com [Dream­sti­me RF]

Die Grund­rech­te eines Men­schen nach dem deut­schen Grund­ge­setz müs­sen stets gewahrt wer­den. Auch in der Pfle­ge und Ver­sor­gung von kran­ken oder älte­ren Per­so­nen hat der Wil­le des Pati­en­ten obers­te Prio­ri­tät. Dem­nach ist es auch zu respek­tie­ren, wenn ein Pati­ent ent­ge­gen der Emp­feh­lung sei­nes Arz­tes oder der Pfle­ge­kraft Maß­nah­men zur Behand­lung oder Ver­sor­gung ablehnt. Wider­setzt sich der Arzt oder die Pfle­ge­kraft der Ableh­nung, so han­delt es sich recht­lich gese­hen um eine Zwangs­be­hand­lung.

Lehnt ein Pati­ent eine Behand­lung ab, so ist der zustän­di­ge Arzt oder Pfle­ger dazu ver­pflich­tet, den Betrof­fe­nen nach den Regeln des Selbst­be­stim­mungs­rechts über die erfor­der­li­chen Maß­nah­men auf­zu­klä­ren. Auch die Kon­se­quen­zen und Fol­gen einer Behand­lungs­un­ter­las­sung müs­sen dem Pati­en­ten dar­ge­legt wer­den.

Vor­aus­set­zung ist, dass der Pati­ent über sei­ne voll­um­fäng­li­che Ein­wil­li­gungs- bzw. Ableh­nungs­fä­hig­keit ver­fügt. Ist der Pati­ent geis­tig ein­ge­schränkt oder nicht im Voll­be­sitz sei­nes Ent­schei­dungs­be­wusst­seins, so muss der betreu­en­de Arzt oder die betreu­en­de Kran­ken­pfle­ge­kraft das Gespräch mit dem gesetz­li­chen Ver­tre­ter des Pati­en­ten suchen, also mit sei­nem Vor­sor­ge­be­voll­mäch­tig­ten oder sei­nem gesetz­li­chen Betreu­er die Behand­lung abstim­men.

Wich­tig: Die Vor­gän­ge sind in jedem Fall zu doku­men­tie­ren!

Im Zweifel für den Patientenwillen

Bei die­ser Fra­ge­stel­lung geht es um die Abwä­gung zwi­schen Selbst­be­stim­mungs­recht und Gesund­heits- bzw. Lebens­schutz des Pati­en­ten. Die­ser Abwä­gungs­pro­zess muss für die fol­gen­den Pro­blem­stel­lun­gen immer vor­ge­nom­men wer­den:

  • Zwangs­be­hand­lung
  • Zwangs­er­näh­rung
  • Zwangs­fi­xie­rung
  • Zwangs­me­di­ka­ti­on
  • Wil­lens­wid­ri­ge Maß­nah­men zur Lebens­ver­län­ge­rung

Grund­sätz­lich ist der selbst­be­stimm­te Wil­le des Pati­en­ten obers­tes Gebot! Dies ist auch dann der Fall, wenn wenn dies des­sen Leben gefähr­den könn­te. Ein Pati­ent hat – theo­re­tisch gespro­chen – auch ein Recht auf Unver­ständ­nis für eine kon­kret erns­te Situa­ti­on und damit auch ein Recht auf Selbst­ge­fähr­dung.

Wird jedoch eine Behand­lung durch die betreu­en­de Per­son eines geis­tig ein­ge­schränk­ten Pati­en­ten abge­lehnt, so gibt es die Mög­lich­keit, sich an das Betreu­ungs­ge­richt zu wen­den. Prof. Dr. Vol­ker Groß­kopf hat zu einem sol­chen Fall schon ein­mal Stel­lung bezo­gen. Dabei ging es um die Able­hung der Ernäh­rungs­zu­fuhr eines Pati­en­ten durch sei­ne Frau.