Alle Beiträge in der Rubrik: Recht

Ein falscher Arzt hat sämtli­che seiner Zeugnisse gefälscht und sich so die Appro­ba­tion erschli­chen. Ohne jemals eine ärztli­che Prüfung abgelegt zu haben, operierte er Patien­tin­nen und Patien­ten. Für seine Täuschung muss nun auch das Kranken­haus gerade stehen.

Im Jahre 2008 kam es zu einem Pauken­schlag im Gesund­heits­we­sen. Im Pflege-Weiter­ent­wick­lungs­ge­setz (PfWG) wurde ein Modell­pro­jekt injiziert, welches für erheb­li­che Unruhe im Bereich der Ärzte­schaft sorgte. Substi­tu­tion statt Delega­tion war die Devise!

Durch das Gesetz zur Stärkung der Heil- und Hilfs­mit­tel­ver­sor­gung (GSAV) ist der Gemein­same Bundes­aus­schuss (G‑BA) beauf­tragt worden, die in der HKP-Richt­li­nie regulierte ambulante Versor­gung von chroni­schen und schwer heilen­den Wunden einer Überar­bei­tung und Neuaus­rich­tung zu zufüh­ren. Die Wundver­sor­gung stand somit wieder mal im Fokus!

Ein Auszu­bil­den­der in einem Kranken­haus wird frist­los gekün­digt, weil er seine Maske nicht ordnungs­ge­mäß getra­gen hat. Zudem ist er nicht gegen das Corona­vi­rus geimpft. Am 15. März 2022 trat die einrich­tungs­be­zo­gene Impfpflicht für das Gesund­heits­we­sen in Kraft. Vor Gericht klagt der Azubi gegen die Kündi­gung und will auch ohne Impfung für den Zeitraum nach Einfüh­rung der Impfpflicht weiter volles Gehalt bekom­men. Ist das rechtens?

Ein Kündi­gungs­fall vor dem Arbeits­ge­richt Karls­ruhe: Eine Pflege­rin wurde aus einem Alten­heim rausge­wor­fen, da sie trotz bestä­tig­ter Corona­in­fek­tio­nen im Wohnbe­reich des Heims in ihrer Pause die Schutz­aus­rüs­tung ablegte und den Auffor­de­run­gen der Leitung, diese wieder anzule­gen, nicht Folge leistete.

Die Diskus­sio­nen rund um die Richt­li­nie des Gemein­sa­men Bundes­aus­schuss über die Verord­nung von häusli­cher Kranken­pflege (HKP-Richt­li­nie), der Quali­fi­ka­tion des Perso­nals und die damit zusam­men­hän­gende Frage der Abrech­nungs­fä­hig­keit bestimm­ter Maßnah­men der häusli­chen Kranken­pflege hat die Pflege­pra­xis in der zurück liegen­den Zeit stark beschäf­tigt.

Ein Gesund­heits­amt, dass per Verwal­tungs­akt zur Beibrin­gung eines Impf- oder Genese­nen­nach­wei­ses bzw. eines Attests über medizi­ni­sche Kontra­in­di­ka­tio­nen einer COVID-19-Schutz­imp­fung auffor­dert, handelt offen­sicht­lich rechts­wid­rig. Das entschied jetzt das VG Schles­wig.

Frauen in Deutsch­land bekom­men immer später Kinder. Mit steigen­dem Alter steigt aber auch das Risiko für einen unerfüll­ten Kinder­wunsch. Eine Änderung des Embryo­nen­schutz­ge­setz könnte bewir­ken, dass Paare mehr Möglich­kei­ten hätten, ihren Kinder­wunsch doch noch zu erfül­len. Wie die aktuelle Geset­zes­lage ist und warum es Kritik an ihr gibt.

Wurde in einem Pflege­heim in Seubers­dorf im Landkreis Neumarkt eine Senio­rin misshan­delt? Die Staats­an­walt­schaft Nürnberg-Fürth ermit­telt nach schwe­ren Anschul­di­gun­gen. Die betrof­fene Einrich­tung wurde inzwi­schen durch­sucht.

Das Arbeits­zeug­nis kann über Erfolg oder Misserfolg im Beruf entschei­den. Worauf kommt es an und welche Rechte haben Arbeit­neh­mer? Unsere fünf Fakten.