Investitionen, Geld
Die möch­te mehr Geld für Inves­ti­tio­nen von den Bun­des­län­dern.moerschy/Pixabay.com [CC0 1.0]

Erneut wird durch empi­risch erho­be­ne Zah­len belegt, dass der bestands­er­hal­ten­de Inves­ti­ti­ons­be­darf der Kran­ken­häu­ser bun­des­weit bei sechs Mil­li­ar­den Euro liegt. Gera­de ein­mal die Hälf­te wird der­zeit von den Bun­des­län­dern gedeckt.

Die Finan­zie­rung von Kran­ken­häu­sern erfolgt in Deutsch­land über zwei Säu­len. Die gesetz­li­chen Kran­ken­kas­sen und die Pri­va­te Kran­ken­ver­si­che­rung tra­gen Betriebs­kos­ten, wie z. B. die Kos­ten für die abge­rech­ne­ten medi­zi­ni­schen Leis­tun­gen und für das Kli­nik­per­so­nal. Die Bun­des­län­der hin­ge­gen sei­en für die Inves­ti­tio­nen ver­ant­wort­lich.

Die Bundesländer kommen ihrer Investitionsverpflichtung nicht nach

Von zen­tra­ler Bedeu­tung ist des­halb die Höhe der vom jewei­li­gen Bun­des­land bereit­ge­stell­ten Mit­tel. Auch wenn die­se von Land zu Land durch­aus unter­schied­lich sind, ist in der Gesamt­heit fest­zu­stel­len und zu bekla­gen, dass nur unzu­rei­chend Inves­ti­ti­ons­mit­tel zur Ver­fü­gung gestellt wer­den. Auch die letz­te Kran­ken­haus­re­form hat dar­an lei­der nichts geän­dert.

Wie groß das Pro­blem bereits ist, zeigt sich beson­ders deut­lich, wenn man die Mit­tel der Län­der in Bezug zu den Aus­ga­ben der Gesetz­li­chen Kran­ken­ver­si­che­rung stellt. Ent­spra­chen die Mit­tel Anfang der 70er Jah­re noch 25 Pro­zent, lie­gen sie heu­te bei unter vier Pro­zent. Ins­ge­samt kom­men die Bun­des­län­der ihrer Inves­ti­ti­ons­ver­pflich­tung nicht nach.

Die Bundesländer entscheiden über Höhe der Investitionen

Der Kata­log der soge­nann­ten Inves­ti­ti­ons­pau­scha­len basiert auf Kal­ku­la­tio­nen des Insti­tuts für das Ent­gelt­sys­tem im (InEK). Dabei wird jedem Fall eine soge­nann­te Inves­ti­ti­ons­be­wer­tungs­re­la­ti­on zuge­ord­net. Die­se Ver­hält­nis­wer­te stel­len den not­wen­di­gen Inves­ti­ti­ons­be­darf eines Kran­ken­hau­ses dar. Durch die­sen Kata­log ist es mög­lich, eine ziel­ge­naue­re und sach­ge­rech­te­re Ver­tei­lung der Inves­ti­ti­ons­mit­tel auf die Kran­ken­häu­ser vor­zu­neh­men.

Ob das Instru­ment aber genutzt wird, ist Ent­schei­dungs­sa­che des jewei­li­gen Bun­des­lan­des. Bis­her wen­den nur Ber­lin und Hes­sen die Inves­ti­ti­ons­be­wer­tun­gen an. Zudem ent­schei­den allein die Bun­des­län­der auch bei Anwen­dung der Ver­hält­nis­zah­len über die Höhe des für Inves­ti­tio­nen bereit­ge­stell­ten Finanz­vo­lu­mens.