Hans-Joa­chim Scholl fragt: Muss der Trä­ger einer Gesund­heits­ein­rich­tung die Kos­ten der Hepa­ti­tis-B-Imp­fun­gen für das gesam­te Per­so­nal über­neh­men?

Ant­wort der Redak­ti­on: Gemäß § 3 Arb­SchG müs­sen grund­sätz­lich alle Arbeit­ge­ber die erfor­der­li­chen Maß­nah­men des Arbeits­schut­zes tref­fen, um die Sicher­heit und Gesund­heit der Beschäf­tig­ten bei der Arbeit nicht zu gefähr­den. Bezüg­lich der anfal­len­den Kos­ten regelt § 3 Abs. 3 Arb­SchG, dass die­se nicht dem Beschäf­tig­ten auf­er­legt wer­den dür­fen. Eine kon­kre­te Vor­ga­be über Art und Umfang der anzu­wen­den­den Schutz­maß­nah­men wird vom Arbeits­schutz­ge­setz jedoch nicht getrof­fen.

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Im Fal­le der Gefähr­dung durch Hepa­ti­tis B sind neben den Unfall­ver­hü­tungs­vor­schrif­ten der Berufs­ge­nos­sen­schaf­ten ins­be­son­de­re die „Tech­ni­schen Regeln für Bio­lo­gi­sche Arbeits­stof­fe 250“ (TRBA 250) des Aus­schus­ses für Bio­lo­gi­sche Arbeits­stof­fe (ABAS) und die Bio­stoff­ver­ord­nung (Bio­StoffV) ergän­zend her­an­zu­zie­hen. Punkt 9.4 der TRBA 250 legt dabei u.a. fest, dass Schutz­imp­fun­gen für Beschäf­tig­te immer dann ange­bo­ten wer­den müs­sen, wenn tätig­keits­spe­zi­fisch sog. impf­prä­ven­ta­ble bio­lo­gi­sche Arbeits­stof­fe auf­tre­ten oder fort­wäh­rend mit der Mög­lich­keit des Auf­tre­tens gerech­net wer­den muss und das Risi­ko einer Infek­ti­on des Beschäf­tig­ten gegen­über dem Risi­ko der All­ge­mein­be­völ­ke­rung erhöht ist.

Dass die­se Bedin­gun­gen auf das Hepa­ti­tis-B-Virus und auf Ein­rich­tun­gen zur Unter­su­chung, Behand­lung und Pfle­ge von Men­schen zutref­fen, ergibt sich wie­der­um aus dem Anhang IV der Bio­stoff­ver­ord­nung (Bio­StoffV).

Bezüg­lich der Kos­ten­tra­gungs­pflicht für Imp­fun­gen von Beschäf­tig­ten im Gesund­heits­dienst bedeu­tet dies, dass der Arbeit­ge­ber über­prü­fen muss, wel­che Tätig­kei­ten mit einem erhöh­ten Infek­ti­ons­ri­si­ko ver­bun­den sind (Expo­si­ti­ons­be­din­gun­gen) und wel­che Maß­nah­men einen geeig­ne­ten Schutz hier­ge­gen bie­ten.

Regel­mä­ßig trifft dies auf Tätig­kei­ten zu, bei denen es in grö­ße­rem Umfang zu Kon­takt mit Kör­per­flüs­sig­kei­ten, ‑aus­schei­dun­gen oder ‑gewe­be kom­men kann, bzw. auf Tätig­kei­ten, die mit einer erhöh­ten Ver­let­zungs­ge­fahr (z.B. Nadel­stich­ver­let­zun­gen) oder der Gefahr von Ver­sprit­zen und Aero­sol­bil­dung ein­her­ge­hen.

So ist es nach­voll­zieh­bar, dass ein Arzt oder eine Pfle­ge­kraft im Sta­ti­ons­dienst eines Kran­ken­hau­ses in stär­ke­rem Maße von einer Infek­ti­on mit Hepa­ti­tis-B-Viren bedroht ist als ein Beschäf­tig­ter des Ver­wal­tungs- oder Wirt­schafts­be­rei­ches.