Kommt jemand in die Situation, einen nahen Angehörigen pflegen zu müssen, so erlaubt das Pflegezeitgesetz eine Freistellung von der Arbeit im Rahmen der kurzzeitigen Arbeitsverhinderung oder der Pflegezeit.
Kommt jemand in die Situa­ti­on, einen nahen Ange­hö­ri­gen pfle­gen zu müs­sen, so erlaubt das Pfle­ge­zeit­ge­setz eine Frei­stel­lung von der Arbeit im Rah­men der kurz­zei­ti­gen Arbeits­ver­hin­de­rung oder der .© Jan Schne­cken­haus | Dreamstime.com [Dream­sti­me RF]

Der Anspruch auf Zeit zur Pfle­ge sei­ner Ange­hö­ri­gen ist im Pfle­ge­zeit­ge­setz (Pfle­geZG) ver­an­kert. Das Gesetz gibt es seit 2008. Es ver­schafft Berufs­tä­ti­gen die Chan­ce, pfle­ge­be­dürf­ti­ge Ver­wand­te oder Nahe­ste­hen­de zu betreu­en, um eine bes­se­re Ver­ein­bar­keit von Pfle­ge und Beruf zu erzie­len. Das Gesetz bezieht sich dabei auf „nahe “. Wer genau in die Lis­te der nahen Ange­hö­ri­gen fällt, hat das Pfle­ge­zeit­ge­setz in § 7 Abs. 3 defi­niert.

Das Pfle­ge­zeit­ge­setz umfasst zwei Fäl­le:

Kurzfristige Pflege im Notfall

Erlei­det ein Ange­hö­ri­ger unvor­her­seh­ba­rer­wei­se eine schwe­re Krank­heit oder z.B. einen Schlag­an­fall, so erlaubt das Gesetz dem Arbeit­neh­mer, spon­tan von der Arbeit weg­zu­blei­ben, um sich der Pfle­ge­si­tua­ti­on anzu­neh­men. Hier­bei spricht man von der kurz­fris­ti­gen Arbeits­ver­hin­de­rung (§ 2 Pfle­geZG).

Der/Die Beschäf­tig­te hat das Recht, ohne Ankün­di­gungs­zeit bis zu zehn Tage daheim zu blei­ben, um eine geeig­ne­te Pfle­ge zu orga­ni­sie­ren oder die zukün­f­it­ge Ver­sor­gung sicher­zu­stel­len. Das Feh­len sowie die vor­aus­sicht­lich benö­tig­te Dau­er muss unver­züg­lich dem Arbeit­ge­ber mit­ge­teilt wer­den.
Als Beweis darf die­ser eine ärzt­li­che Beschei­ni­gung über den Krank­heits­zu­stand und die Pfle­ge­be­dürf­tig­keit des Pati­en­ten anfor­dern, sodass die Not­wen­dig­keit der Siche­rung einer bedarfs­ge­eig­ne­ten Ver­sor­gung des Ange­hö­ri­gen nach­ge­wie­sen ist.

Sofern nicht anders ver­ein­bart (z.B. im Tarif­ver­trag, Arbeits­ver­trag oder in der Betriebs­ver­ein­ba­rung), ist der Arbeit­ge­ber nicht zur Ent­gelt­fort­zah­lung wäh­rend der Arbeits­ver­hin­de­rung ver­pflich­tet. In einem sol­chen Fall kann sich der an die Pfle­ge­kas­se des pfle­ge­be­dürf­ti­gen Ange­hö­ri­gen wen­den. Nach § 44 a Abs. 3 SGB XI steht dem Pfle­gen­den eine Gehalts­er­satz­zah­lung für jeden pfle­ge­be­dürf­ti­gen Ange­hö­ri­gen zu. Die Sum­me hängt davon ab, wie lan­ge die Per­son wäh­rend der kurz­fris­ti­gen Arbeits­ver­hin­de­rung zuhau­se blei­ben muss (maxi­mal zehn Arbeits­ta­ge).

Anspruch auf längerfristige Pflegezeit

Die völ­li­ge oder zeit­wei­se Freit­sel­lung von der Arbeit zur Pfle­ge eines Ange­hö­ri­gen bezeich­net man als Pfle­ge­zeit. Die Pfle­ge­zeit kann bis zu sechs Mona­te betra­gen (§ 4 Pfleg­ZG):

Vor­aus­set­zung ist, dass der/die Beschäf­tig­te den nahen Ange­hö­ri­gen selbst in häus­li­cher Umge­bung pfle­gen möch­te. Sein Vor­ha­ben muss der Arbeit­neh­mer min­des­tens zehn Tage vor Beginn der Pfle­ge­zeit ankün­di­gen. Zugleich muss er den Arbeit­ge­ber über die Dau­er und den Umfang der Frei­stel­lung in Kennt­nis set­zen. Ent­schei­det sich der Arbeit­neh­mer für eine teil­wei­se Frei­stel­lung von der Arbeit, so darf er sei­nem Chef auch die gewünsch­ten Arbeits­zei­ten mit­tei­len.
Möch­te der Ange­hö­ri­ge die Pfle­ge­zeit in Anspruch neh­men, so erfor­dert dies den Nach­weis über die Pfle­ge­be­dürf­tig­keit des nahen Ange­hö­ri­gen sei­tens des Medi­zi­ni­schen Diens­tes der Kran­ken­ver­si­che­rung.
Zu beach­ten ist außer­dem, dass im Betrieb des Arbeit­ge­bers regel­mä­ßig mehr als 15 ande­re Per­so­nen beschäf­tigt sein soll­ten.

Nor­ma­ler­wei­se hat der Arbeit­ge­ber den Wunsch des Arbeit­neh­mers zur Inan­spruch­nah­me der Pfle­ge­zeit zu gewäh­ren. Es kann jedoch auch sel­te­ne Aus­nah­me­fäl­le geben. Ste­hen bei­spiels­wei­se drin­gen­de betrieb­li­che Belan­ge wäh­rend der Pfle­ge­zeit an, so kann der Arbeit­neh­mer den Antrag ver­nei­nen. Der Begriff „drin­gen­de betrieb­li­che Belan­ge“ ist äqui­va­lent zu § 15 Abs. 7 Nr. 4 BEEG (Anspruch auf Ver­rin­ge­rung der Arbeits­zeit wäh­rend der Eltern­zeit). Aller­dings müs­sen schon äußerst gewich­ti­ge betrieb­li­che Grün­de vor­lie­gen, die vor dem Anspruch auf Pfle­ge­zeit zu prio­ri­sie­ren sind.

Weitere Fakten zur Pflegezeit

  • Der Anspruch auf Pfle­ge­zeit kann gleich­zei­tig auch mit dem Rechts­an­spruch auf Fami­li­en­pfle­ge­zeit bis zu einer Gesamt­dau­er von maxi­mal 24 Mona­ten kom­bi­niert wer­den. Dabei müs­sen die bei­den Zeit­räu­me naht­los anein­an­der anknüp­fen.
  • Die Pfle­ge­zeit kann aus­schließ­lich nach Abspra­che mit dem Arbeit­ge­ber bereits vor­zei­tig been­det wer­den. Aus­nah­men: Die zu pfle­gen­de Per­son ver­stirbt, wird in eine sta­tio­nä­re Pfle­ge­ein­rich­tung auf­ge­nom­men oder die Heim­pfle­ge ist aus ande­ren Grün­den nicht mehr umsetz- oder zumut­bar.
  • Wäh­rend der gesam­ten Pfle­ge­zeit genießt der Arbeit­neh­mer einen beson­de­ren Kün­di­gungs­schutz. Die­ser greift ab dem Zeit­punkt der Bekannt­ga­be, wel­che i.d.F. jedoch nicht mehr als 12 Wochen vor dem Frei­stel­lungs­be­ginn erfolg­te. Auch die Sozi­al­ver­si­che­rung greift im Regel­fall in der (Familien-)Pflegezeit.
  • Die pfle­gen­den Ange­hö­ri­gen haben in der Pfle­ge­zeit Anspruch auf finan­zi­el­le Unter­stüt­zung in Form eines zins­lo­sen Dar­le­hens beim Bun­des­amt für Fami­lie und zivil­ge­sell­schaft­li­che Auf­ga­ben.

Wei­te­re Infor­ma­tio­nen bezüg­lich der Pfle­ge­zeit und Fami­li­en­pfle­ge­zeit gibt es beim Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­te­ri­um.