Pflegeberufegesetz
Blick in den Deutschen BundestagDBT/Thomas Trutschel/photothek.net

Gestern Vormittag hat der Bundestag mit den Stimmen der Koalition das Pflegeberufegesetz verabschiedet. Anfang Juli wird die Zustimmung des Bundesrates erwartet. Der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) zeigte sich nicht gänzlich zufrieden mit der nun vorgenommenen Gesetzesverabschiedung, er hätte sich eine Gesetzesform gewünscht, die mehr der Generalistik entsprochen hätte.

Prof. Christel Bienstein, Präsidentin des DBfK kündigte an, zu prüfen an welchen Stellen das Gesetz nicht praxistauglich ist und Nachbesserungen erforderlich sind. Zudem kritisierte sie, dass die Verordnungen zu den Inhalten und dem Ablauf der Ausbildung erst noch verabschiedet werden: „Vertagt wurde die Ausbildungs- und Prüfungsordnung, diese soll zudem vom nächsten Bundestag verabschiedet werden. Das ist absurd!“

Das in der Form verabschiedete Gesetz würde laut DBfK zudem etliche Verlierer produzieren: „zuallererst die Altenpflege, für die eine historische und lange überfällige Chance der Aufwertung vergeben wird; die Pflegeschulen, die sich schwertun werden, eine Ausbildung zu planen, die viele unterschiedliche Interessen bedienen soll und bis Ende des zweiten Ausbildungsjahres kaum kalkulierbar bleibt, sowie Alten- und Kinderkrankenpfleger, denen weiterhin die automatische europaweite Anerkennung ihrer Berufsausbildung verwehrt ist.“

Rückenstärkung für die Pflege

Positiv hingegen sei beispielsweise, dass es eine Verbesserung für die Praxisanleitung geben und das Schuldgeld für die Pflegeausbildung endgültig abschafft wird, was bei einem Beruf mit geringem Verdienst schon längst überfällig sei.

Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) findet positive Worte nach der Gesetzesverabschiedung: „In dieser Legislaturperiode haben wir wirklich einen Kraftakt für die Pflege gestemmt. Wir haben zum 1.Januar dieses Jahres die Leistungen für Pflegebedürftige umfassend verbessert, gerade im Hinblick auf demenziell erkrankte Pflegebedürftige.“ Mit dem verabschiedeten Gesetz würde der Pflege der Rücken gestärkt und für Fachkräfte-Nachwuchs gesorgt werden. Es treibe zudem die Arbeitsbedingungen sowie die Verbesserung der Personalschlüssel voran.

Quelle:

DBfK, BMG