Wann darf Rufbereitschaft angeordnet werden? Wann muss der Arbeitnehmer den Bereitschaftsdienst antreten?
Wann darf ange­ord­net wer­den? Wann muss der Arbeit­neh­mer den antre­ten?© Tony Mar­tura­no | Dreamstime.com [Dream­sti­me RF]

Eini­ge Pfle­ge­kräf­te ken­nen die­ses Sze­na­rio mit Sicher­heit: Nach Fei­er­abend klin­gelt das . Auf der Sta­ti­on gibt es einen Not­fall. Die Pfle­ge­kraft wird zum Ort des Gesche­hens bestellt. In die­sem Fall han­delt es sich um die soge­nann­te .

Arbeiten während des Feierabends

Die Ruf­be­reit­schaft stellt ihrer Defi­ni­ti­on nach eine ver­pflich­ten­de Tätig­keit des Arbeit­neh­mers dar, wonach sich die­ser für einen Arbeits­ein­satz auf Abruf bereit­hält. Dabei hält sich der Arbeit­neh­mer nicht im Betrieb, son­dern zu Hau­se oder an einem selbst gewähl­ten Ort auf, den er sei­nem Arbeit­ge­ber zu nen­nen hat. Ist die Ruf­be­reit­schaft nicht ver­trag­lich ver­ein­bart, so ist die­se vom Arbeit­neh­mer frei­wil­lig wahr­zu­neh­men. Die Ruf­be­reit­schaft gehört nach § 7 Abs. 4 TVÖD nicht zur fes­ten , son­dern ist als Teil der Ruhe­zeit festgelegt.

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Vor­sicht: Grund­sätz­lich muss die in § 5 gesetz­lich fest­ge­leg­te tages­über­grei­fen­de Ruhe­zeit von 11 Stun­den ein­ge­hal­ten wer­den, die in Ein­rich­tun­gen des Gesund­heits­we­sens auf 10 Stun­den ver­kürzt wer­den kann (§ 5 Abs. 2 ArbZG). Kommt es nach Diens­ten­de zur Arbeit auf Abruf, beginnt die Ruhe­zeit wie­der von vor­ne – und die dar­auf fol­gen­de Schicht spä­ter. Die wäh­rend der Ruf­be­reit­schaft tat­säch­lich geleis­te­te Arbeit ist im Sin­ne des Arbeits­zeit­ge­set­zes. Nach § 7 Abs. 2 Nr.1 ArbZG kön­nen die Ruhe­zei­ten bei der Ruf­be­reit­schaft den Beson­der­hei­ten des Diens­tes ent­spre­chend ange­passt wer­den, sofern dies per Tarif­ver­trag fest­ge­legt wurde.

Wann darf Ruf­be­reit­schaft ange­ord­net werden?

  • Der Arbeit­ge­ber darf sei­nen Ange­stell­ten zur Ruf­be­reit­schaft auf­for­dern, wenn erfah­rungs­ge­mäß nur in Aus­nah­me­fäl­len Arbeit anfal­len könnte.
  • Ob es wäh­rend der Zeit­span­ne der Ruf­be­reit­schaft zu einem Arbeits­ein­satz kommt, muss unvor­her­seh­bar sein.

Da die Ruf­be­reit­schaft nicht zur Arbeits­zeit, son­dern zur Ruhe­zeit zählt, bedie­nen sich Arbeit­ge­ber häu­fig der Lösung einer ver­ein­bar­ten pau­scha­len Ver­gü­tung bei einem spo­na­ta­nen Arbeitseinsatz.

Ruhe während der Arbeitszeit

Lässt sich im Vor­feld hin­ge­gen sagen, dass Arbeit anfal­len wird, so wird statt­des­sen der ange­ord­net. Hier­bei ist bekannt, dass die Zeit ohne Arbeit nor­ma­ler­wie­se über­wiegt. Da jedoch erfah­rungs­ge­mäß Arbeit auf die Pfle­ge­kraft zukom­men wird, muss sich die­se wäh­rend des Bereit­schafts­diens­tes im Betrieb auf­hal­ten, um ihre Arbeit bei Bedarf zu ver­rich­ten. Der Auf­ent­halts­ort – meist steht dem Arbeit­neh­mer ein eige­nes Zim­mer oder ähn­li­ches zur Ver­fü­gung – wird vom Arbeit­ge­ber bestimmt. Einem Urteil des Euro­päi­schen Gerichts­ho­fes zu Fol­ge gilt der Bereit­schafts­dienst als Arbeits­zeit im Sin­ne des Arbeits­zeit­ge­set­zes, übri­gens auch dann, wenn der Arbeit­neh­mer wäh­rend des Bereit­schafts­diens­tes schläft.

Wich­tig: In bei­den Fäl­len muss der Arbeit­neh­mer stets erreich­bar sein!

Nicht gleich­zu­set­zen, aber doch sehr ähn­lich zum Bereit­schafts­dienst, ist die soge­nann­te Arbeits­be­reit­schaft, die eben­so zur Arbeits­zeit zählt. Sie beschreibt den Wach­zu­stand in der Zeit vor bzw. nach einem Ein­satz. Defi­niert wird die Arbeits­be­reit­schaft als Zustand wacher Ent­span­nung. Hier­bei ist die Gren­ze zwi­schen der blo­ßen Arbeits­be­reit­schaft und dem vol­len Arbeits­ein­satz nicht fest­ge­legt. Bei­spiel­haft dafür sind die War­te­zei­ten zwi­schen zwei Ein­sät­zen des Notdienstes.