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Im Sommer 2018 sollen alle Vertrags­ärzte und Vertrags­psy­cho­the­ra­peu­ten über Konnek­to­ren mit der Telema­tik­in­fra­struk­tur verbun­den sein. Über die Finan­zie­rung dieser Ausstat­tung wird jedoch heftig zwischen KBV und GKV gestrit­ten. Nun muss das Bundes­schieds­amt Ende April darüber entschei­den.

Im vierten Jahr in Folge haben sich der GKV-Spitzen­ver­band, der Verband der Priva­ten Kranken­ver­si­che­rung (PKV) und die Deutsche Kranken­haus­ge­sell­schaft (DKG) auf einen Katalog von sogenann­ten Inves­ti­ti­ons­be­wer­tungs­re­la­tio­nen geeinigt. Sie zeigen auf, welcher Inves­ti­ti­ons­be­darf für die unter­schied­li­chen Fallpau­scha­len geleis­tet werden sollte.

Die Regie­rungs­ko­ali­tion hat entschie­den, dass Arznei­mit­tel­preise auch weiter­hin trans­pa­rent und öffent­lich zugäng­lich bleiben. Als „sinnvoll und notwen­dig für das deutsche Gesund­heits­we­sen“, beschreibt Martin Litsch vom AOK-Bundes­ver­ban­des diese Entschei­dung der Koali­ti­ons­frak­tio­nen. Das Problem der Mondpreis­po­li­tik ist damit noch nicht gelöst.

Das neue GKV-Selbst­ver­wal­tungs­stär­kungs­ge­setz ist zur Zeit hoch umstrit­ten. Am 16. Januar war die erste Lesung im Bundes­tag. Das Gesetz ist die Folge des Immobi­lien- und Finanz­skan­dals rund um die KBV, richtet sich aber nun an mehrere Spitzen­or­ga­ni­sa­tio­nen auch aus dem Versi­cher­ten­be­reich. Nun hat sich der GKV-Verwal­tungs­rat dazu geäußert, nachzu­le­sen in diesem Update.

Am 16. Novem­ber letzten Jahres hat das Bundes­ka­bi­nett den Entwurf eines „Geset­zes zur Verbes­se­rung der Handlungs­fä­hig­keit der Selbst­ver­wal­tung der Spitzen­or­ga­ni­sa­tio­nen in der gesetz­li­chen Kranken­ver­si­che­rung sowie zur Stärkung der über sie geführ­ten Aufsicht“ beschlos­sen.

Die steigen­den Zusatz­bei­träge in der gesetz­li­chen Kranken­ver­si­che­rung (GKV) und der einge­fro­rene Arbeit­ge­ber­an­teil sorgen weiter für Streit zwischen Regie­rung und Opposi­tion. Bei der ersten Beratung über den Gesund­heits­etat für das Jahr 2017 vertei­digte Bundes­ge­sund­heits­mi­nis­ter Hermann Gröhe (CDU) Anfang Septem­ber im Bundes­tag seine Reform­po­li­tik.

Die steigen­den Beiträge in der GKV werden kommende Woche im Bundes­tag thema­ti­siert. Die Opposi­tion fordert in Anträ­gen die Rückkehr zur vollstän­di­gen paritä­ti­schen Finan­zie­rung der Beitrags­sätze.

Kranken­häu­ser haben sicher­zu­stel­len, dass sie die nach dem Stand der medizi­ni­schen Wissen­schaft erfor­der­li­chen Maßnah­men treffen, um nosoko­miale Infek­tio­nen zu verhü­ten und die Weiter­ver­brei­tung von Krank­heits­er­re­gern zu vermei­den.

Einfach nur Zufall oder doch gut gemachte PR? Wie dem auch sei – pünkt­lich zum inter­na­tio­nal began­ge­nen „Tag der Pflege“ präsen­tiert der GKV-Spitzen­ver­band die Ergeb­nisse zweier Machbar­keits­stu­dien zum neuen Pflege­be­dürf­tig­keits­be­griff.

Um einen quali­täts­ge­si­cher­ten Wettbe­werb im Hilfs­mit­tel­be­reich sicher­zu­stel­len, ist eine geset­zes­kon­forme Umset­zung der Rahmen­be­din­gun­gen durch alle Betei­lig­ten notwen­dig. Die Theorie und die Praxis stimmen derzeit aber nicht immer überein.