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Morphin
Mor­phin gespritzt als star­kes Schmerz­mit­telBild: Pixabay

In einem Alten­heim wur­de Herr M. auf­ge­nom­men, der unheil­bar an Lun­gen­krebs erkrankt war. Sein Zustand ver­schlech­ter­te sich täg­lich. Sein Arzt bewer­te­te sei­nen Gesund­heits­zu­stand als prä­fi­nal und rech­ne­te mit sei­nem Able­ben in den nächs­ten Stun­den und Tagen. Der Arzt ord­ne­te eine Ver­sor­gung mit fünf Mil­li­gramm Mor­phin an, die maxi­mal alle vier Stun­den erfol­gen soll­te, wenn ande­re schmerz­lin­dern­de Medi­ka­men­te nicht mehr die gewünsch­te Wir­kung erzielten.

Wie wirkt Morphin?

Bei Krebs­pa­ti­en­tin­nen oder ‑pati­en­ten sind Dosen Mor­phin zwi­schen fünf und 30 Mil­li­gramm in einem zeit­li­chen Abstand von vier bis sechs Stun­den regel­kon­form. Mor­phin wirkt nach etwa 20 Minu­ten schmerz­lin­dernd. Es beru­higt, bewirkt bei dem Schwer­kran­ken eine gewis­se Ent­span­nung, führt aber auch zu einer Ver­fla­chung der Atmung bis hin zu Atemaussetzern.

Wie ärzt­lich ange­ord­net ver­ab­reich­te der zustän­di­ge Pfle­ger Herrn M. erst­mals eine Mor­phin-Dosis von fünf Mil­li­gramm, was der Pfle­ger so auch doku­men­tier­te. Kurz vor Ende sei­ner Schicht gegen sechs Uhr mor­gens schau­te der Pfle­ger erneut nach dem Pati­en­ten und frag­te ihn, ob er Schmer­zen habe. Dies bejah­te der Pati­ent. Ange­sichts der schein­ba­ren Qua­len, die Herr M. wegen der Schmer­zen erlitt, ent­schied sich der Pfle­ger dazu, die dop­pel­te Men­ge – also zehn Mil­li­gramm – Mor­phin zu verabreichen.

Dass der Pfle­ger kei­nen Arzt zu Rate zog, son­dern eigen­mäch­tig han­del­te, hing wohl damit zusam­men, dass er sich in eine unge­lern­te Pfle­ge­fach­kraft ver­liebt hat­te – uner­wi­dert – und die­se mit sei­ner Tat­kraft beein­dru­cken woll­te. Ihr gegen­über sag­te er, dass sie ihn nicht ver­pet­zen sol­le und er den Pati­en­ten nun „weg­ge­spritzt“ habe. Der Pfle­ger doku­men­tiert aller­dings nicht die dop­pel­te Dosis Mor­phin, son­dern nur die vom Arzt ange­ord­ne­ten fünf Mil­li­gramm. Um 9:30 Uhr des­sel­ben Mor­gens ver­starb der Pati­ent. Die Mor­phi­nin­jek­ti­on war nicht todesursächlich.

Injektion einer Überdosis Morphin durch Altenpfleger

Ein ähn­li­cher Fall ereig­ne­te sich in einer Senio­ren­re­si­denz. Eine dort arbei­ten­de Pfle­ge­fach­kraft ver­ab­reich­te einem im Ster­ben lie­gen­den Pati­en­ten eine Über­do­sis Mor­phin, um ihn vor quä­len­den Schmer­zen zu bewah­ren. Wie kam es dazu?

Der Pati­ent Herr R. wur­de mit Darm­krebs in der ange­spro­che­nen Senio­ren­re­si­denz auf­ge­nom­men. Zuvor hat­te der 84-Jäh­ri­ge eine Pati­en­ten­ver­fü­gung errich­tet, in der er bestimmt hat­te, dass im „unab­wend­ba­ren unmit­tel­ba­ren Ster­be­pro­zess“ auf­grund einer unheil­ba­ren, töd­lich ver­lau­fen­den Krank­heit kei­ne lebens­ver­län­gern­den Maß­nah­men mehr ergrif­fen wer­den soll­ten. Für die­sen Fall hat­te er den Wunsch geäu­ßert, dass ihm „bei Schmer­zen, Ersti­ckungs­ängs­ten und Atem­not, Übel­keit, Angst sowie ande­ren qual­vol­len Zustän­den und belas­ten­den Sym­pto­men Medi­ka­men­te ver­ab­reicht wer­den“ die ihn „von Schmer­zen und grö­ße­ren Belas­tun­gen befrei­en, selbst wenn dadurch sein Tod vor­aus­sicht­lich frü­her ein­tre­ten“ werde.

Der Zustand von Herr R. ver­schlech­ter­te sich über Wochen. Eine Ärz­tin stell­te bei dem Pati­en­ten schließ­lich einen ver­än­der­ten Atem­rhyth­mus und eine Mar­mo­rie­rung der Haut fest. Dies wer­te­te sie als Anzei­chen eines bevor­ste­hen­den Todes. Sie ging davon aus, dass der Pati­ent noch am sel­ben Tag in der Nacht ster­ben wer­de. Sie ord­ne­te an, dem Pati­en­ten alle vier Stun­den fünf Mil­li­gramm Mor­phin zu ver­ab­rei­chen. Alle ande­ren Medi­ka­men­te wur­den abge­setzt. Die ange­klag­te Pfle­ge­fach­kraft führ­te die Anord­nung wie besagt durch, bis der Pati­ent in der Nacht wie­der anfing zu stöh­nen und offen­sicht­lich Schmer­zen hat­te. Die Pfle­ge­rin ent­schloss sich des­halb dazu – ent­ge­gen der ärzt­li­chen Anord­nung – nicht fünf Mil­li­gramm, son­dern zehn Mil­li­gramm Mor­phin zu inji­zie­ren. Den genau­en Inhalt der Pati­en­ten­ver­fü­gung des Pati­en­ten kann­te sie aber nicht. Eini­ge Stun­den spä­ter starb der Pati­ent an Herz-Lun­gen-Ver­sa­gen. Das Land­ge­richt konn­te nicht fest­stel­len, dass der Tod des Pati­en­ten durch die Mor­phi­nin­jek­ti­on ver­ur­sacht wurde.

Zwei Fälle eine Entscheidung

Bei­de Fäl­le wur­den vor dem Land­ge­richt in Darm­stadt ver­han­delt. In bei­den Fäl­len erkann­te das Land­ge­richt einen Ein­griff in die kör­per­li­che Unver­sehrt­heit, der im Sin­ne von § 223 Abs 1. StGB eine Kör­per­ver­let­zung dar­stellt. Im ers­ten Fall wur­de der ange­klag­te Pfle­ger zu einer Bewäh­rungs­stra­fe von zehn Mona­ten ver­ur­teilt. Im zwei­ten Fall wur­de die ange­klag­te Pfle­ge­rin zu einer Bewäh­rungs­stra­fe von einem Jahr ver­ur­teilt. Bei­de Fäl­le gin­gen in Revi­si­on, die bei bei­den begrün­det ist, denn die Urtei­le sind rechts­feh­ler­haft.

Durch­grei­fend rechts­feh­ler­haft ist die Ver­nei­nung einer Recht­fer­ti­gung der Hand­lung. Das Land­ge­richt ging in bei­den Fäl­len davon aus, dass eine Recht­fer­ti­gung allei­ne schon des­halb nicht mög­lich sei, weil die Pfle­ge­fach­kräf­te sich gegen ärzt­li­che Anord­nun­gen gestellt haben gemäß § 29 Abs. 1 Nr. 6 Buch­sta­be b BtMG. Ein sol­cher Ein­griff kann aber dann als gerecht­fer­tigt ange­se­hen wer­den, wenn eine wirk­sa­me erklär­te oder mut­maß­li­che Ein­wil­li­gung des Pati­en­ten gege­ben ist.

Es muss zudem erkannt wer­den, dass in bei­den Fäl­len die Mor­phin­jek­ti­on nicht ursäch­lich für den Tod der Pati­en­ten war. Es ist somit auch nicht das Tat­be­stands­merk­mal einer Gesund­heits­chä­di­gung im Sin­ne des § 223 Abs. 1 StGB erfüllt. Die Maß­nah­men zur Lei­dens­min­de­rung sind dar­über hin­aus nicht aus­nahms­los durch Ärz­tin­nen und Ärz­te oder durch ärzt­li­che Anord­nung beschränkt. Das bedeu­tet auch Pfle­ge­fach­kräf­te kön­nen nach eige­nem Ermes­sen die Dosis von Mor­phin erhö­hen, wenn dies den Regeln der ärzt­li­chen Kunst ent­spricht und sich im Rah­men einer mut­maß­li­chen Ein­wil­li­gung des Pati­en­ten bewegt.

Patientenwillen muss beachtet werden

Im Gegen­teil: Soll­te den Wün­schen des Pati­en­ten zur Schmerz­lin­de­rung nicht nach­ge­gan­gen wer­den, kann das als Garant für eine Kör­per­ver­let­zung ange­se­hen wer­den. Eine mut­maß­li­che Ein­wil­li­gung kommt in Betracht, wenn eine aus­drück­li­che Ein­wil­li­gung auf­grund vor­über­ge­hen­der Ein­wil­li­gungs­un­fä­hig­keit nicht oder nicht recht­zei­tig ein­ge­holt wer­den kann. Ob eine mut­maß­li­che Ein­wil­li­gung in den Fäl­len vor­lag, hät­te das Land­ge­richt prü­fen müssen.

Zur Ermitt­lung des mut­maß­li­chen Pati­en­ten­wil­lens gehört näm­lich auch die Berück­sich­ti­gung des Selbst­be­stim­mungs­rechts, das sich aus meh­re­ren Gesichts­punk­ten ableitet:

  • Per­sön­li­che Umstände
  • Indi­vi­du­el­le Interessen
  • Wün­sche
  • Bedürf­nis­se und Wertvorstellung

Hin­wei­se und Indi­zi­en hier­für lie­fern Gesprä­chen mit betreu­en­den Per­so­nen über zum Bei­spiel eine mög­li­che Pati­en­ten­ver­gü­gung, die noch nicht unter­zeich­net wur­de. Auch die Betrach­tung des all­ge­mei­nen Ver­hal­tens der Pati­en­tin oder des Pati­en­ten sowie Äuße­run­gen gegen­über der ent­spre­chen­den Pfle­ge­kraft kön­nen Auf­schluss über den mut­maß­li­chen Pati­en­ten­wil­len geben. Zwar wer­den auch ärzt­li­che Anwei­sun­gen zur Ermitt­lung des Pati­en­ten­wil­lens in Betracht gezo­gen. Jedoch kann beim eigent­li­chen Ster­be­vor­gang unmit­tel­bar vor dem Tod auch die Schmerz­be­kämp­fung mit allen ver­füg­ba­ren und den Regeln der ärzt­li­chen Kunst ent­spre­chen­den Mit­teln als ver­nünf­tig und des­halb dem mut­maß­li­chen Pati­en­ten­wil­len ent­spre­chend anzu­se­hen sein. Vor allem – wenn wie in den bei­den vor­ge­stell­ten Fäl­len – die ärzt­lich ver­ord­ne­te Schmerz­me­di­ka­ti­on an der Unter­gren­ze des medi­zi­nisch Ange­mes­se­nen gele­gen hat.

Verstoß gegen die guten Sitten trotz Einwilligung?

Nach § 228 StGB kann eine Kör­per­ver­let­zung auch bei Ein­wil­li­gung der ver­letz­ten Per­son rechts­wid­rig sein, wenn sie gegen die guten Sit­ten ver­stößt. Das Gesetz ver­bin­det hier­bei Rechts­fol­gen einer kon­kre­ten oder mut­maß­li­chen Ein­wil­li­gung mit ethisch-mora­li­sche Vor­stel­lun­gen, die ihre Grund­la­gen im Zivil­recht haben. Inwie­weit bei Betrach­tung des Bestimmt­heits­ge­bots von Arti­kel 103 Abs. 2 GG eine mut­maß­li­che Ein­wil­li­gung ver­ein­bar ist mit den guten Sit­ten kann offen­blei­ben. Ein­deu­tig ist aber, dass die Ver­ab­rei­chung von Schmerz­mit­teln von Pfle­ge­kräf­ten ohne ärzt­li­che Anord­nung (§ 29 Abs. 1. Nr. 6 Buch­sta­be b BtMG) nicht unbe­dingt eine Sit­ten­wid­rig­keit nach §228 StGB dar­stellt. Gera­de Maß­nah­men, die medi­zi­nisch begrün­det und des­halb einen aner­kann­ten Zweck ver­fol­gen, ver­sto­ßen grund­sätz­lich nicht gegen die guten Sit­ten. Lässt sich eine Sit­ten­wid­rig­keit der Tat nicht zwei­fels­frei fest­stel­len, ist auch eine rechts­wid­ri­ge Kör­per­ver­let­zung nicht gege­ben, sofern eine Ein­wil­li­gung des Pati­en­ten vorliegt.

Dass die Prü­fung einer mut­maß­li­chen Ein­wil­li­gung in bei­den Fäl­len sehr wich­tig gewe­sen wäre, wird noch mal deut­lich, wenn in Bezug auf § 228 StGB der Bereich der „indi­rek­ten Ster­be­hil­fe“ betrach­tet wird. In die­sem Zusam­men­hang haben die Frei­heits­rech­te ein­zel­ner Per­so­nen beson­de­re Bedeu­tung. Nor­ma­ler­wei­se schränkt § 228 die Frei­heit des oder der Ein­zel­nen ein, wenn dadurch das Indi­vi­du­al­rechts­gut der kör­per­li­chen Unver­sehrt­heit gefähr­det ist. Dies müss­te bei der „indi­rek­ten Ster­be­hil­fe“ neu betrach­tet werden.

Ausnahmesituation: unheilbar kranke Person

Beim Ster­ben einer unheil­bar kran­ken Per­son, der unmit­tel­bar vor dem Tod nur noch nur noch durch Schmerz­be­kämp­fung gehol­fen wer­den kann, besteht eine beson­de­re Aus­nah­me­si­tua­ti­on. Han­delt ein Nicht­arzt ent­spre­chend abwei­chend der ärzt­li­chen Anord­nung, bedeu­tet das nicht auto­ma­tisch, dass die Recht­fer­ti­gung einer Kör­per­ver­let­zung durch mut­maß­li­che Ein­wil­li­gung aus­ge­schlos­sen ist. Das hat das Lan­des­ge­richt jedoch rechts­feh­ler­haft vor­aus­ge­setzt. Kann Pati­en­tin­nen und Pati­en­ten unmit­tel­bar vor dem Tod nur noch durch Schmerz­lin­de­rung gehol­fen wer­den, hat das die höchs­te Prio­ri­tät. Ärzt­li­che Anwei­sun­gen tre­ten so in den Hintergrund.

Quel­le: BGH vom 26.5.2020 – 2 StR 434/19 und BGH vom 30.1.2019 2 StR 325/17