Personalmigration im Gesundheitswesen.
Per­so­nal­mi­gra­ti­on im Gesund­heits­we­sen.Ran­dy Schnei­der­wind, Isa­bel­la Tas­ser

Mit die­sem Wis­sen stellt sich die Fra­ge, war­um sich die Aner­ken­nung aus­län­di­scher Berufs­qua­li­fi­ka­tio­nen der­art auf­wen­dig gestal­tet – wo doch drin­gend qua­li­fi­zier­te Pfle­ge­kräf­te benö­tigt wer­den. Genau die­sem The­ma haben sich die bei­den Pfle­ge­wis­sen­schaft­ler Ran­dy Schnei­der­wind und Isa­bel­la Tas­ser im Rah­men ihrer Mas­ter-Abschluss­ar­beit an der Katho­li­schen Hoch­schu­le NRW in Köln gewid­met und kom­men zu span­nen­den Ergeb­nis­sen:

Rekrutierung von ausländischen Fachkräften: eine zwingende Maßnahme

Ein leer­ge­feg­ter Arbeits­markt und eine schrump­fen­de Erwerbs­be­völ­ke­rung erschwe­ren zuneh­mend die Deckung des Fach­kräf­te­be­darfs durch inlän­di­sche Arbeit­neh­mer. Laut der Fach­kräf­te­eng­pas­s­ana­ly­se von Juni 2018 der Bun­des­agen­tur für Arbeit herrscht nicht nur ein bun­des­wei­ter Fach­kräf­te­man­gel in den Pfle­ge­be­ru­fen; auch die Vakanz­zei­ten stei­gen immer wei­ter an.

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Dane­ben pro­gnos­ti­ziert das Sta­tis­ti­sche Bun­des­amt, dass sich die Alters­struk­tur bis 2060 bei gleich­zei­tig abneh­men­der Gesamt­be­völ­ke­rung zuguns­ten höhe­rer Alters­grup­pen ver­schie­ben und folg­lich der erwerbs­fä­hi­ge Anteil deut­lich zurück­ge­hen wird.

Neben zahl­rei­chen Maß­nah­men zur stär­ke­ren Aus­schöp­fung des inlän­di­schen Erwerbs­po­ten­zi­als stel­le die Rekru­tie­rung aus­län­di­scher Pfle­ge­kräf­te daher nicht nur eine ergän­zen­de, son­dern viel­mehr eine zwin­gend not­wen­di­ge Maß­nah­me zur zeit­na­hen Lin­de­rung des Fach­kräf­te­man­gels dar, argu­men­tie­ren Schnei­der­wind und Tas­ser.

Weg nach Deutschland

Um in Deutsch­land als Pfle­ge­kraft arbei­ten zu kön­nen, gilt es neben den auf­ent­halts- und beschäf­ti­gungs­recht­li­chen Anfor­de­run­gen vor allem die aner­ken­nungs­recht­li­chen Vor­aus­set­zun­gen zu erfül­len.

Gera­de für Pfle­ge­kräf­te aus Dritt­staa­ten stellt sich der Zugang zum deut­schen Arbeits­markt erschwert dar. Wäh­rend Uni­ons­bür­ger inner­halb der EU all­ge­mei­ne Frei­zü­gig­keit genie­ßen, ste­hen Ein­rei­se und Auf­ent­halt Dritt­staats­an­ge­hö­ri­ger unter Erlaub­nis­vor­be­halt. Dabei wird die Auf­ent­halts­er­laub­nis grund­sätz­lich nur befris­tet gewährt.

Beschäf­ti­gungs­recht­lich erlaubt nur das Vor­lie­gen eines kon­kre­ten Arbeits­an­ge­bo­tes in einem auf der Posi­tiv­lis­te der Bun­des­agen­tur für Arbeit geführ­ten Beruf, wie dem der Pfle­ge, das Arbei­ten in Deutsch­land.

Mit einem im Aus­land erwor­be­nen Berufs­ab­schluss kann man in Deutsch­land nur als Pfle­ge­fach­kraft arbei­ten, wenn vor­ab ein Aner­ken­nungs­ver­fah­ren und die damit ver­bun­de­ne Fest­stel­lung der Gleich­wer­tig­keit der aus­län­di­schen Berufs­qua­li­fi­ka­ti­on mit dem inlän­di­schen Pfle­ge­be­ruf durch­lau­fen wur­de.

Den recht­li­chen Rah­men gibt hier das sog. Aner­ken­nungs­ge­setz vor, wel­ches den Kreis der Antrags­be­rech­tig­ten auf Dritt­staats­an­ge­hö­ri­ge erwei­tert.

Gleich­wer­tig­keit bedeu­tet in die­sem Zusam­men­hang, dass die aus­län­di­sche Berufs­qua­li­fi­ka­ti­on den recht­li­chen Anfor­de­run­gen, die an die Aus­übung des Pfle­ge­be­rufs gestellt wer­den, genügt und somit von „glei­chem Wert“ ist. Die zen­tra­le Fra­ge ist also, ob wesent­li­che Unter­schie­de zwi­schen aus­län­di­scher Qua­li­fi­ka­ti­on und deut­scher Refe­renz­qua­li­fi­ka­ti­on bestehen. Dabei wird auf funk­tio­na­le, for­ma­le und mate­ri­el­le Gleich­wer­tig­keit hin geprüft.

Zentrale Ergebnisse: Weg vom „Verwaltungsdschungel“ – hin zur Zentralisierung

Schnei­der­wind und Tas­ser kom­men zu dem Ergeb­nis, dass das Fest­hal­ten an den Befris­tun­gen (vor allem beschäf­ti­gungs­recht­lich) ein­deu­tig zu hin­ter­fra­gen ist; schließ­lich erwe­cke die­ser Umstand nicht gera­de das Gefühl von Zukunfts­si­cher­heit bei den zuge­wan­der­ten Aus­län­dern. Eine Ent­kopp­lung von den Fris­ten wür­de der Zuwan­de­rung einen deut­lich Aus­län­der freund­li­che­ren Cha­rak­ter ver­lei­hen.

Die Gleich­wer­tig­keits­prü­fung, als das zen­tra­le Ele­ment im Aner­ken­nungs­ver­fah­ren, kommt grund­sätz­lich bei jedem Dritt­staats­an­ge­hö­ri­gen zur Anwen­dung, wäh­rend Uni­ons­bür­ger unter bestimm­ten Vor­aus­set­zun­gen die auto­ma­ti­sche Aner­ken­nung genie­ßen. Aller­dings wird die Fest­stel­lung auf Gleich­wer­tig­keit auf­grund lan­des­recht­lich ver­ant­wor­te­ter Prü­fungs­ver­ord­nun­gen nicht ein­heit­lich und trans­pa­rent durch­ge­führt.

Eine Zen­tra­li­sie­rung der Prü­fungs­stel­len an eine Stel­le wür­de zum einen ein­heit­li­che Bewer­tungs­kri­te­ri­en schaf­fen und zum ande­ren den „Ver­wal­tungs­dschun­gel“ redu­zie­ren. Das hät­te nicht nur eine deut­li­che Ver­ein­fa­chung sowie Trans­pa­renz des Ver­fah­rens zur Fol­ge, son­dern auch eine voll­kom­men ande­re Signal­wir­kung an den Antrag­stel­ler.

Die finan­zi­el­le Ent­las­tung der doch teils erheb­li­chen Kos­ten wäh­rend des Aner­ken­nungs­pro­zes­ses – von der Visa­aus­stel­lung bis hin zur Berufs­zu­las­sung – wür­de erheb­lich zur Attrak­ti­vi­tät als Zuwan­de­rungs­land bei­tra­gen.

„Mit Blick auf den glo­ba­li­sier­ten Arbeits­markt muss grund­le­gend der poli­ti­sche Gedan­ke weg von einer erlaub­ten und gesteu­er­ten hin zu einer gewünsch­ten Zuwan­de­rung. Es soll­te zukünf­tig eine Will­kom­mens­kul­tur gelebt wer­den, die glei­cher­ma­ßen für Gesell­schaft und Gesetz­ge­bung gilt“, for­dern daher die bei­den Pfle­ge­ex­per­ten uni­so­no.

Dabei ist laut dem WHO Ver­hal­tens­ko­dex zu beach­ten, dass die Rekru­tie­rung aus­län­di­scher Fach­kräf­te aus­schließ­lich in Län­dern ohne kri­ti­schen Man­gel an Gesund­heits­per­so­nal zu erfol­gen hat; sodass ein Ent­zug von Fach­kräf­ten nicht zu nega­ti­ven Aus­wir­kun­gen auf die Gesund­heits­sys­te­me der betrof­fe­nen Her­kunfts­län­der führt.

Glei­cher­ma­ßen von Bedeu­tung sei außer­dem die inter­kul­tu­rel­le Sen­si­bi­li­tät: „Denn jeder Migrant bringt sei­ne eige­ne Lebens­er­fah­rung mit in den Pro­zess ein.“