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Gesundheitsreform
Hier wird ope­riert, in Ber­lin son­diert und Ver­bän­de und Kas­sen for­dern eine grund­le­gen­de Gesundheitsreform

Gesund­heits­re­form 2.0: In dem The­sen­pa­pier plä­die­ren die Ver­ant­wort­li­chen für eine ver­än­der­te, von unten nach oben auf­ge­bau­te Ver­ant­wor­tungs­lo­gik inner­halb des Gesund­heits­we­sens. Ärz­te und auch Pfle­ge­kräf­te sol­len sich danach allei­ne den Pati­en­tin­nen und Pati­en­ten und ihren Anlie­gen wid­men kön­nen. Die Poli­tik sei jetzt gefor­dert, kla­re und Ver­ant­wor­tung zuwei­sen­de Struk­tu­ren zu schaf­fen. Die aus­ste­hen­den Ent­schei­dun­gen sei­en längst überfällig.

Gesundheitsreform für das kommende Jahrzehnt

Das The­sen­pa­pier mit dem Titel „Jetzt die gesund­heits­po­li­ti­schen Wei­chen für die kom­men­den zehn Jah­re stel­len! Appell der ver­ant­wor­tungs­be­rei­ten Gesund­heits­wirt­schaft“ wur­de unter ande­rem von Ver­tre­tern der AOK Nord­ost, des Deut­schen Berufs­ver­bands für Pfle­ge­be­ru­fe (DBfK), des Deut­schen Evan­ge­li­schen Kran­ken­haus­ver­ban­des (DEKV), der Askle­pi­os Kli­ni­ken und der Alli­anz Kom­mu­na­ler Groß­kran­ken­häu­ser (AKG) unter­zeich­net. Auch Sana-Chef Tho­mas Lem­ke (Vize­prä­si­dent der Deut­schen Kran­ken­haus­ge­sell­schaft, DKG), Gesund­heits­öko­nom Boris Augur­zy, Prof. Joseph Hil­bert und Heinz Loh­mann haben das Papier unterzeichnet.

Übergangsfrist mit einplanen

„Die Poli­tik ist jetzt gefor­dert, kla­re und Ver­ant­wor­tung zuwei­sen­de Struk­tu­ren zu schaf­fen, in denen es den Insti­tu­tio­nen, unab­hän­gig von ihrer Form, mög­lich ist, ihren Beschäf­tig­ten gute Rah­men­be­din­gun­gen zu bie­ten, damit sie sich mit vol­ler Ener­gie dem Wohl­erge­hen ihrer Pati­en­tIn­nen wid­men kön­nen“, heißt es darin.

„Es ist uns bewusst, dass die Ver­än­de­rung der Kli­nik­land­schaft, die Schaf­fung neu­er Ange­bots­for­men für die Pri­mär­ver­sor­gung und eine stär­ke­re Struk­tu­rie­rung nach Leis­tungs­fä­hig­keit gro­ßen Mut poli­ti­scher Ent­schei­der erfor­dert, die­se Ver­än­de­run­gen gegen Ängs­te, Miss­ver­ständ­nis­se und bestehen­de Inter­es­sen durch­zu­set­zen. Gleich­wohl betrach­ten wir ent­spre­chen­de Ent­schei­dun­gen als überfällig.“

Eine poli­ti­sche Rah­men­set­zung soll­te zudem legis­la­tur­über­grei­fend für einen Zeit­raum von etwa zehn Jah­re erfol­gen, so dass sich alle Betei­lig­ten dar­auf ein­stel­len können.

Neuordnung der Zuständigkeit von Bund und Ländern

Inhalt­lich bezie­hen sich die Unter­zeich­ner auf bereits vor­lie­gen­de Reform­vor­schlä­ge, etwa der Stif­tung Münch, der Robert-Bosch-Stif­tung und des AOK Bun­des­ver­ban­des und Heli­os. Gemein­sam haben alle Vor­schlä­ge, dass sie vom Pati­en­ten­nut­zen aus gedacht sind und mehr Hand­lungs­spiel­räu­me vor Ort ein­for­dern. Vor allem die Regio­nen sol­len mehr Gewicht in der Ver­sor­gung bekommen.

Die Poli­tik müs­se zudem die Zustän­dig­kei­ten zwi­schen Bund und Län­dern neu ord­nen, die ambu­lan­te und sta­tio­nä­re Pla­nung auf Län­der­ebe­ne aus einer Hand orga­ni­sie­ren, den Ein­satz der Heil- und Gesund­heits­be­ru­fe neu regeln und Gesund­heits­da­ten bes­ser nutz­bar machen.

Die Forderungen im Einzelnen:

  • ein­deu­ti­ge Zustän­dig­kei­ten, ins­be­son­de­re zwi­schen Bund und Län­dern herzustellen
  • die Kas­sen­auf­sicht ist durch­gän­gig auf Lan­des­ebe­ne anzu­sie­deln und in ihrer Prüf­pra­xis ermög­li­chend und zukunfts­ge­rich­tet auszurichten.
  • die Qua­li­tät (Struktur‑, Pro­zess und Ergeb­nis­qua­li­tät) in den ein­zel­nen Regio­nen Deutsch­lands zum neu­en Qua­li­täts­maß­stab des Gesund­heits­we­sens zu machen und damit einen Wett­be­werb der Gesund­heits­re­gio­nen zu starten.
  • den Ein­satz der Heil- und Gesund­heits­be­ru­fe bes­ser auf den Ver­sor­gungs­be­darf einer demo­gra­fisch geal­ter­ten Gesell­schaft abzustimmen.
  • sicher­zu­stel­len, dass Gesund­heits­da­ten für eine bes­se­re Ver­sor­gung genutzt wer­den können.
  • Inves­ti­tio­nen für Gesund­heit in Deutsch­land zu sichern.