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Gesundheitsreform
Hier wird operiert, in Berlin sondiert und Verbände und Kassen fordern eine grund­le­gende Gesundheitsreform

Gesund­heits­re­form 2.0: In dem Thesen­pa­pier plädie­ren die Verant­wort­li­chen für eine verän­derte, von unten nach oben aufge­baute Verant­wor­tungs­lo­gik inner­halb des Gesund­heits­we­sens. Ärzte und auch Pflege­kräfte sollen sich danach alleine den Patien­tin­nen und Patien­ten und ihren Anlie­gen widmen können. Die Politik sei jetzt gefor­dert, klare und Verant­wor­tung zuwei­sende Struk­tu­ren zu schaf­fen. Die ausste­hen­den Entschei­dun­gen seien längst überfällig.

Gesund­heits­re­form für das kommende Jahrzehnt

Das Thesen­pa­pier mit dem Titel „Jetzt die gesund­heits­po­li­ti­schen Weichen für die kommen­den zehn Jahre stellen! Appell der verant­wor­tungs­be­rei­ten Gesund­heits­wirt­schaft“ wurde unter anderem von Vertre­tern der AOK Nordost, des Deutschen Berufs­ver­bands für Pflege­be­rufe (DBfK), des Deutschen Evange­li­schen Kranken­haus­ver­ban­des (DEKV), der Askle­pios Klini­ken und der Allianz Kommu­na­ler Großkran­ken­häu­ser (AKG) unter­zeich­net. Auch Sana-Chef Thomas Lemke (Vizeprä­si­dent der Deutschen Kranken­haus­ge­sell­schaft, DKG), Gesund­heits­öko­nom Boris Augurzy, Prof. Joseph Hilbert und Heinz Lohmann haben das Papier unterzeichnet.

Übergangs­frist mit einplanen

„Die Politik ist jetzt gefor­dert, klare und Verant­wor­tung zuwei­sende Struk­tu­ren zu schaf­fen, in denen es den Insti­tu­tio­nen, unabhän­gig von ihrer Form, möglich ist, ihren Beschäf­tig­ten gute Rahmen­be­din­gun­gen zu bieten, damit sie sich mit voller Energie dem Wohlerge­hen ihrer Patien­tIn­nen widmen können“, heißt es darin.

„Es ist uns bewusst, dass die Verän­de­rung der Klinik­land­schaft, die Schaf­fung neuer Angebots­for­men für die Primär­ver­sor­gung und eine stärkere Struk­tu­rie­rung nach Leistungs­fä­hig­keit großen Mut politi­scher Entschei­der erfor­dert, diese Verän­de­run­gen gegen Ängste, Missver­ständ­nisse und bestehende Inter­es­sen durch­zu­set­zen. Gleich­wohl betrach­ten wir entspre­chende Entschei­dun­gen als überfällig.“

Eine politi­sche Rahmen­set­zung sollte zudem legis­la­tur­über­grei­fend für einen Zeitraum von etwa zehn Jahre erfol­gen, so dass sich alle Betei­lig­ten darauf einstel­len können.

Neuord­nung der Zustän­dig­keit von Bund und Ländern

Inhalt­lich bezie­hen sich die Unter­zeich­ner auf bereits vorlie­gende Reform­vor­schläge, etwa der Stiftung Münch, der Robert-Bosch-Stiftung und des AOK Bundes­ver­ban­des und Helios. Gemein­sam haben alle Vorschläge, dass sie vom Patien­ten­nut­zen aus gedacht sind und mehr Handlungs­spiel­räume vor Ort einfor­dern. Vor allem die Regio­nen sollen mehr Gewicht in der Versor­gung bekommen.

Die Politik müsse zudem die Zustän­dig­kei­ten zwischen Bund und Ländern neu ordnen, die ambulante und statio­näre Planung auf Länder­ebene aus einer Hand organi­sie­ren, den Einsatz der Heil- und Gesund­heits­be­rufe neu regeln und Gesund­heits­da­ten besser nutzbar machen.

Die Forde­run­gen im Einzelnen:

  • eindeu­tige Zustän­dig­kei­ten, insbe­son­dere zwischen Bund und Ländern herzustellen
  • die Kassen­auf­sicht ist durch­gän­gig auf Landes­ebene anzusie­deln und in ihrer Prüfpra­xis ermög­li­chend und zukunfts­ge­rich­tet auszurichten.
  • die Quali­tät (Struktur‑, Prozess und Ergeb­nis­qua­li­tät) in den einzel­nen Regio­nen Deutsch­lands zum neuen Quali­täts­maß­stab des Gesund­heits­we­sens zu machen und damit einen Wettbe­werb der Gesund­heits­re­gio­nen zu starten.
  • den Einsatz der Heil- und Gesund­heits­be­rufe besser auf den Versor­gungs­be­darf einer demogra­fisch gealter­ten Gesell­schaft abzustimmen.
  • sicher­zu­stel­len, dass Gesund­heits­da­ten für eine bessere Versor­gung genutzt werden können.
  • Inves­ti­tio­nen für Gesund­heit in Deutsch­land zu sichern.