In den meisten Bundesländern hat man als Arbeitnehmer Anspruch auf Bildungsurlaub.
In den meis­ten Bun­des­län­dern hat man als Arbeit­neh­mer Anspruch auf Bil­dungs­ur­laub.© Yar­ru­ta | Dreamstime.com [Dream­sti­me RF]

Unter Bil­dungs­ur­laub oder Bil­dungs­frei­stel­lung ver­steht man die Teil­nah­me eines Arbeit­neh­mers an einer staat­lich aner­kann­ten Ver­an­stal­tung zur beruf­li­chen Wei­ter­bil­dung.

Sprachliche Fortbildung als Bildungsurlaub angesehen

Eine Kran­ken­pfle­ge­rin muss­te auf ver­schie­de­nen Sta­tio­nen unter ande­rem auch ita­lie­ni­sche Pati­en­ten betreu­en. Für eine bes­se­re Ver­stän­di­gung mit den Pati­en­ten bean­trag­te sie die Frei­stel­lung von der Arbeit im Sin­ne des Arbeit­neh­mer­wei­ter­bil­dungs­ge­setz des Lan­des Nord­rhein-West­fa­len (AWbG), um an einem fünf­tä­gi­gen Sprach­kurs „Ita­lie­nisch für Anfän­ger“ teil­zu­neh­men. Ver­an­stal­tet wur­de der Kurs von der Arbeits­ge­mein­schaft Sozi­al­päd­ago­gik und Gesell­schafts­bil­dung e. V. (ASG). Ihr Arbeit­ge­ber lehn­te ihren Antrag auf Bil­dungs­ur­laub ab, der Kurs habe kei­nen kon­kre­ten Bezug zu ihrem Beruf. Das Bun­des­ar­beits­ge­richt hat für die­sen Streit­punkt ein Urteil gefällt und der Kran­ken­pfle­ge­rin Recht gege­ben (BAG 15.6.1993 – 9AZR 261/90).

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Nach der Recht­spre­chung eig­net sich eine Bil­dungs­ver­an­stal­tung nicht nur dann zur beruf­li­chen Wei­ter­bil­dung, wenn sie den Arbeit­neh­mer hin­sicht­lich der Mit­spra­che und Mit­ver­ant­wor­tung im Beruf för­dert, son­dern auch, wenn das neu erlern­te Wis­sen vom Teil­neh­mer im Beruf ange­wen­det wer­den kann. Der Sprach­kurs die­ne in die­sem Fall der beruf­li­chen Wei­ter­bil­dung, da die Kran­ken­pfle­ge­rin auch für ita­lie­ni­sche Pati­en­ten zustän­dig war.

Arbeitnehmer hat grundsätzlich Anspruch auf bezahlte Fortbildung

Die Vorraus­set­zun­gen für den Bil­dungs­ur­laub sind Län­der­sa­che. Es gibt kein ein­heit­li­ches, bun­des­wei­tes Gesetz. Ledig­lich in Bay­ern und Sach­sen hat man als Arbeit­neh­mer kei­nen Anspruch auf Frei­stel­lung. Unter ande­rem geben die Län­der bei­spiels­wei­se vor, wie weit der Ort der Bil­dungs­ver­an­stal­tung vom eige­nen Arbeits­ort ent­fernt sein darf. Den­noch fin­den sich in den jewei­li­gen Lan­des­bil­dungs­ur­laubs­ge­set­zen auch Gemein­sam­kei­ten:

  • Bei einer Beschäf­ti­gung von fünf Arbeits­ta­gen pro Woche ste­hen dem Arbeit­neh­mer auch fünf Tage Bil­dungs­ur­laub im Jahr zu. In man­chen Bun­des­län­dern sind es zehn Tage für zwei Jah­re. Beträgt die Arbeits­zeit mehr oder weni­ger Wochen­ta­ge, so vari­iert auch der Anspruch auf die Bil­dungs­ur­laubs­ta­ge
  • Die täg­li­che Arbeits­zeit der Bil­dungs­ver­an­stal­tung liegt bei sechs Stun­den
  • Erst sechs Mona­te nach Beginn des Arbeits­ver­hält­nis­ses darf der Arbeit­neh­mer sei­nen Bil­dungs­ur­laub bean­spru­chen. In man­chen Bun­des­län­dern beträgt die­se Frist zwei Jah­re
  • Wäh­rend der Teil­nah­me am Bil­dungs­ur­laub bekommt der Arbeit­neh­mer sein nor­ma­les Gehalt. Die Wahr­neh­mung der Ver­an­stal­tung muss er jedoch aus eige­ner Tasche finan­zie­ren

Will der Arbeit­neh­mer sei­ne Bil­dungs­frei­stel­lung bean­tra­gen, so hat er dies frü­hest­mög­lich sei­nem Arbeit­ge­ber mit­zu­tei­len. Man spricht je nach Bun­des­land von einer Frist von spä­tes­tens vier bis sechs Wochen vor Ver­an­stal­tungs­be­ginn. Dabei hat der Arbeit­neh­mer sei­nen Arbeit­ge­ber über den Zeit­punkt und die Dau­er des Events, sowie über den Ver­an­stal­ter und das The­ma des Work­shops zu infor­mie­ren. Der Arbeit­neh­mer darf den Antrag jedoch auch ableh­nen. Ist dies der Fall, hat er sei­nen Mit­ar­bei­ter zwei bis drei Wochen vor­her schrift­lich zu infor­mie­ren. Ste­hen im Zeit­raum der Ver­an­stal­tung drin­gen­de betrieb­li­che Grün­de an, so kann der Arbeit­neh­mer den Bil­dungs­ur­laub sei­nes Beschäf­tig­ten ver­nei­nen. Dies gilt auch, wenn zum sel­ben Zeit­punkt ein sozi­al vor­ran­gi­ger Mit­ar­bei­ter eben­falls Urlaub ver­langt. Für den Arbeit­neh­mer bleibt in die­sem Fall nur die Wen­dung an das Arbeits­ge­richt.