CDU/CSU
Die Uni­on besteht aus CDU und CSU

„Gemein­sam für ein moder­nes Deutsch­land“ heißt es die­ser Tage bei der CDU/CSU, wenn es um die Wäh­ler­ge­win­nung für die anste­hen­de Bun­des­tags­wahl 2021 geht. In der ver­gan­ge­nen Regie­rungs­pe­ri­ode hat die CDU/CSU bereits die Löh­ne in der Pfle­ge ver­bes­sert und ers­te Schrit­te hin zu einer Digi­ta­li­sie­rung des Gesund­heits­we­sens ein­ge­lei­tet. Was die Uni­on in den kom­men­den vier Jah­ren im Gesund­heits­sek­tor und in der Pfle­ge plant, lesen Sie im Folgenden:

CDU/CSU: Zukunftsfähiges Gesundheitswesen schaffen

Die Coro­na-Pan­de­mie habe die Stär­ken und Schwä­chen der medi­zi­ni­schen und pfle­ge­ri­schen Berei­che klar auf­ge­zeigt. In Zukunft sol­len die ein­zel­nen Akteu­re des Gesund­heits­sys­tems stär­ker mit­ein­an­der ver­netzt zusammenarbeiten.

Vor allem die Digi­ta­li­sie­rung spielt nach den Ideen der CDU/CSU eine tra­gen­de Rol­le. Weg von der Büro­kra­tie soll es für Ärzte/Ärztinnen und Pfle­ge­kräf­te gehen, damit mehr Zeit ist für die Arbeit am und mit den Pati­en­ten. Dadurch soll der Gesund­heits- und Pfle­ge­be­ruf zugleich attrak­ti­ver werden.

Die CDU/CSU plant zudem, 500 Mil­lio­nen Euro für eine Inno­va­ti­ons­of­fen­si­ve für Robo­tik und Digi­ta­li­sie­rung in der Pfle­ge zu inves­tie­ren. Smart-Home-Tech­no­lo­gien und der Ein­satz von Robo­tern kön­ne die Pfle­ge und die Lebens­qua­li­tät im Alter enorm stär­ken und über­las­te­tes Per­so­nal entlasten.

Zudem soll an der aktu­el­le e‑He­alth-Stra­te­gie ange­setzt wer­den und die­se bis zum Jahr 2030 wei­ter­ent­wi­ckelt wer­den. Dar­in ent­hal­ten sein sol­len kon­kre­te Hand­lungs­emp­feh­lun­gen für eine digi­ta­li­sier­te Gesund­heits­ver­sor­gung, in der Pati­en­ten unter Daten­schutz­aspek­ten ihre Kran­ken­ge­schich­te an einem Ort spei­chern und Ärz­te dar­auf zugrei­fen las­sen können.

Zum zukunfts­fä­hi­gen Gesund­heits­sys­tem gehört auch die Moder­ni­sie­rung des Öffent­li­chen Gesund­heits­diens­tes. Dies beinhal­tet die Wei­ter­füh­rung der Plä­ne zum Per­so­nal­auf­bau und zur Digi­ta­li­sie­rung in den unte­ren Gesund­heits­be­hör­den, Not­fall­ka­pa­zi­tä­ten oder staat­li­che Lager­hal­tung von ver­sor­gungs­kri­ti­schen Wirk­stof­fen für eine Pro­duk­ti­on auf Abruf sowie den Aus­bau des RKI zum deut­schen Public-Health-Insti­tut, wel­ches sich in Zukunft noch viel stär­ker mit der Bekämp­fung von Epi­de­mien aus­ein­an­der­set­zen und sich mit den Gesund­heits­be­hör­den ande­rer Län­der und Kom­mu­nen ver­net­zen soll.

Krankenhäuser und ambulante Versorgung stärken

Als „Rück­grat unse­res Gesund­heits­we­sens“ haben Kran­ken­häu­ser zusam­men mit Pfle­ge­ein­rich­tun­gen, Rehas und nie­der­ge­las­se­nen Ärz­ten einen gro­ßen Dienst bei der Pan­de­mie­be­wäl­ti­gung erwie­sen. In der Kran­ken­haus­pla­nung und ‑finan­zie­rung will die CDU/CSU in Zukunft einen stär­ke­ren Fokus auf eine bedarfs- und flä­chen­de­cken­de Kran­ken­haus­ver­sor­gung set­zen und dabei vor allem die Ver­sor­gung im länd­li­chen Raum verbessern.

Alle Bür­ger sol­len zudem einen digi­ta­len, bar­rie­re­frei­en und wohn­ort­na­hen Zugang zu u.a. Ärz­ten aller Art, zur Not­fall­ver­sor­gung, zu Apo­the­ken, Heb­am­men oder Phy­sio­the­ra­peu­ten haben. Außer­dem sol­len die psy­cho­the­ra­peu­ti­schen Ange­bo­te für Kin­der und Jugend­li­che flä­chen­de­ckend erwei­tert werden.

Mit dem „vir­tu­el­len Kran­ken­haus“ sol­len die mit dem Kran­ken­haus­zu­kunfts­ge­setz ange­peil­ten digi­ta­len Inno­va­tio­nen in den Kli­ni­ken wei­ter vor­an­ge­trie­ben wer­den. Dabei soll medi­zi­ni­sches Fach- und Spe­zi­al­wis­sen über­all im Land ver­füg­bar gemacht wer­den, bei­spiels­wei­se durch digi­ta­le Fach­ge­sprä­che zwi­schen Ärz­ten. Dies eröff­ne neue Mög­lich­kei­ten bei der Pati­en­ten­ver­sor­gung vor Ort und kön­ne Ver­le­gun­gen von Erkrank­ten verhindern.

Wei­te­re For­de­run­gen der Uni­on sind unter anderem:

  • Stär­ke­re Bün­de­lung kli­ni­scher Ange­bo­te für kom­ple­xe Behand­lun­gen im Inter­es­se der Patientensicherheit
  • Stär­ke­re Nut­zung der Kom­pe­ten­zen von Heil- und Hilfsmittelerbringern

Stärkere Versorgung in der Pflege

Ins­ge­samt will die CDU/CSU die Rah­men­be­din­gun­gen in der Pfle­ge wei­ter ver­bes­sern und sowohl für Pfle­gen­de als auch Pfle­ge­be­dürf­ti­ge bes­ser orga­ni­sier­te, leis­tungs­fäh­ge, plan­ba­re und bedarfs­ge­rech­te Ange­bots­struk­tu­ren schaffen.

Der Pfle­ge­be­reich soll zudem als Berufs­grup­pe selbst­ver­wal­tend im Gesund­heits­recht betei­ligt wer­den. Die CDU/CSU setzt sich dabei für die Ein­rich­tung einer Bun­des­pfle­ge­kam­mer ein.

Auch die Trä­ger­viel­falt in der Pfle­ge soll als Aus­druck einer plu­ra­len Gesell­schaft gestärkt wer­den. Man erhof­fe sich vom Wett­be­werb hier bes­se­re Angebote.

Und auch die Digi­ta­li­sie­rung soll in der Pfle­ge wei­ter Ein­zug erhal­ten. Bei­spiels­wei­se mit­tels tech­ni­scher Assis­tenz- und Warn­sys­te­me, die die Sicher­heit und Eigen­stän­dig­keit älte­rer Men­schen för­dern und sicher­stel­len. Auch die Ent­las­tung der Pfle­ge­kräf­te durch digi­ta­le Unter­stüt­zung sowie ein Abbau der Büro­kra­tie steht auf der Uni­ons-Agen­da für die Pflege.

Kranken- und Pflegeversicherung

Finan­ziert wird die gesetz­li­che Kran­ken­ver­si­che­rung nach wie vor aus ein­kom­mens­ab­hän­gi­gen pari­tä­ti­schen Bei­trä­gen sowie aus Eigen­bei­tei­li­gung und einen Steu­er­an­teil für ver­si­che­rungs­frem­de Leis­tun­gen (wie etwa in der Pan­de­mie­be­kämp­fung), wel­cher dyna­misch von den Kos­ten der ver­si­che­rungs­frem­den Leis­tun­gen abhängt.

Eine Ein­heits­ver­si­che­rung lehnt die CDU/CSU hin­ge­gen ab. Viel­mehr sol­le das Zusam­men­spiel zwi­schen den gesetz­li­chen und pri­va­ten Kran­ken­ver­si­che­run­gen erhal­ten bleiben.

Die Pfle­ge­ver­si­che­rung soll bestehen blei­ben und wei­ter­ent­wi­ckelt wer­den. Dazu gehört die Prü­fung, ob die betrieb­li­che Pfle­ge­zu­satz­ver­si­che­rung gestärkt und staat­lich geför­dert wer­den kann, um sie für vie­le Men­schen pro­fi­ta­bel zu gestal­ten. Zudem sol­len die Pfle­ge­vor­sor­ge­fonds bis 2050 ver­län­gert wer­den, um den stei­gen­den Ver­si­che­rungs­bei­trä­gen im Zuge der demo­gra­phi­schen Bevöl­ke­rungs­al­te­rung entgegenzuwirken.

Verbesserung von stationärer und ambulanter Pflege

Pfle­ge­be­dürf­ti­ge sol­len nach Ein­schät­zung der CDU/CSU eigen­stän­dig oder mit ihren Ange­hö­ri­gen ent­schei­den, wie und wo sie woh­nen und gepflegt wer­den wol­len. Die­ses Selbst­be­stim­mungs­recht soll gestärkt wer­den und die Unter­stüt­zungs­leis­tun­gen durch die Ver­si­che­rung dort­hin gebracht wer­den, wo der/die Pfle­ge­be­dürf­ti­ge lebt.

Dabei setzt sich die CDU/CSU für eine Dyna­mi­sie­rung des Pfle­ge­gel­des ein und for­dert die Ein­füh­rung einer Regel­dy­na­mi­sie­rung aller Leis­tun­gen auf Grund­la­ge der Lohnentwicklung.

Zudem sol­len neue Wohn- und Betreu­ungs­for­men erschlos­sen wer­den. Dabei soll das genera­ti­ons­über­grei­fen­de Zusam­men­le­ben eine wich­ti­ge Rol­le spie­le, bei­spiels­wei­se durch Mehr­ge­nera­tio­nen­häu­ser. So kön­ne man unter­stüt­zend zur Ver­mitt­lung von haus­halts­na­hen Dienst­leis­tun­gen und bei der fami­liä­ren Pfle­ge hel­fen. Letz­te­re muss dabei noch fle­xi­bler und geziel­ter geför­dert wer­den, etwa durch einen Bud­get­zu­sam­men­schluss der bis­he­ri­gen Leis­tun­gen der Kurz­zeit- und Ver­hin­de­rungs­pfle­ge sowie Betreuungsleistungen.

Bei der sta­tio­nä­ren Pfle­ge sol­len in Zukunft pass­ge­naue Unter­stüt­zungs­leis­tun­gen für die Bewohner/Bewohnerinnen erbracht wer­den kön­nen, die selbst nicht in der Ein­rich­tung leben. Durch quar­tiers­be­zo­ge­ne und sek­to­ren­über­grei­fen­de Ver­sor­gungs­kon­zep­te sol­len Län­der und Kom­mu­nen die Pfle­ge in den eige­nen vier Wän­den der Pati­en­ten fördern.

Die Pati­en­ten sol­len auch bei der Ster­be­hil­fe im Mit­tel­punkt ste­hen, egal ob krank, alt oder gesund. Die Uni­on for­dert eine lebens­be­ja­hen­de Bera­tung für unheil­bar erkrank­te oder mit begrenz­ter Lebens­er­war­tung dia­gnos­ti­zier­te Men­schen. Statt die Ster­be­hil­fe zu kom­mer­zia­li­sie­ren, wol­le man den Zugang zu Hos­piz- und Palia­tiv­ver­sor­gun­gen garantieren.

Qualitätsvolle Ausbildung im Gesundheitswesen und für Pflegekräfte

Die Aus- und Wei­ter­bil­dun­gen in den Gesund­heits­be­ru­fen sowie in der Pfle­ge wol­len von der CDU/CSU gestärkt und die Reform der Berufs­ge­set­ze voll­endet wer­den. Dies beinhal­tet auch die Umset­zung der Ein­füh­rung einer all­ge­mei­nen bun­des­wei­ten Ausbildungsvergütung.

Zusam­men mit den Län­dern will die Uni­on eine bun­des­wei­te Har­mo­ni­sie­rung der Assis­tenz­aus­bil­dung in der Pfle­ge. Mit der Schaf­fung von attrak­ti­ve­ren Arbeits­be­din­gun­gen und ver­käss­li­chen Dienst­plan­ge­stal­tun­gen sol­len mehr Men­schen in den Beruf der Pfle­ge­kräf­te ein­stei­gen. Außer­dem will sich die CDU/CSU für die Inte­gra­ti­on von aus­län­di­schen Pfle­ge­kräf­ten und eine gene­rel­le Schul­geld­frei­heit für Gesund­heits- und Pfle­ge­be­ru­fe ein­set­zen, womit dem wach­sen­den Pfle­ge­be­darf gedient wer­den könne.

Deutschlands Rolle für Globale Gesundheit

Die CDU/CSU führt in ihrem Wahl­pro­gramm noch eini­ge Punk­te auf, die sowohl in Deutsch­land als auch glo­bal eine wich­ti­ge Rol­le für die mensch­li­che Gesund­heit spielen:

  • Nach­hal­ti­ge Stär­kung der WHO, die auf­grund man­geln­der Res­sour­cen ihre Auf­ga­ben aktu­ell nicht voll­stän­dig erfül­len kann
  • Deutsch­land als Glo­bal Health-Staat etablieren
  • Unter­stüt­zung eines inter­na­tio­na­len Pan­de­mie­ver­tra­ges zur Stär­kung der Gesundheitssicherheit
  • Deutsch­land wie­der als „Apo­the­ke der Welt“ eta­blie­ren und die Gesund­heits- und Pfle­ge­wirt­schaft als Wirt­schafts­fak­tor stärken
  • För­de­rung und For­schung neu­er Impf­stof­fe und Medi­ka­men­te, Sou­ve­rä­ni­täts­of­fen­si­ve bei der Medi­k­amt­pro­duk­ti­on und frei­er, unab­hän­gi­ger Han­del von Arz­nei­mit­teln und medi­zi­ni­scher Ausstattung
  • Gesund­heits­for­schung för­dern, auch unter dem Ein­satz Künst­li­cher Intelligenz
  • Schnel­le­re Ent­wick­lung und Geneh­mi­gungs­ver­fah­ren von und für Arz­nei­mit­tel und Impfstoffe

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