Schichtdienst.
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Wie viele Rundgänge müssen während der in einem Pflegeheim oder Krankenhaus gemacht werden?

Eines vor­weg: Eine Rechts­vor­schrift, die aus­sagt wie vie­le Rund­gän­ge wäh­rend des Nacht­diens­tes getä­tigt wer­den müs­sen, gibt es nicht. Den­noch lässt sich eine gro­be Anzahl ablei­ten. Grund­sätz­lich gilt schließ­lich, dass Pati­en­ten und Pati­en­tin­nen bzw. Bewoh­ner und Bewoh­ne­rin­nen gemäß der erfor­der­li­chen Sorg­falt ver­sorgt wer­den müs­sen. Und dazu kann es gehö­ren, in regel­mä­ßi­gen Abstän­den nach ihnen zu schau­en, ent­spre­chend dem Zustand oder der Umstän­de des jewei­li­gen Bewoh­ners oder Pati­en­ten. Es ist also ent­schei­dend, was für die­sen medi­zi­nisch-pfle­ge­risch not­wen­dig ist – und hier­nach ist dann aus­zu­rich­ten, wie oft ein Kon­troll­gang zu dem Betrof­fe­nen getä­tigt wird. Im All­ge­mei­nen hat sich eine unge­fäh­re Richt­zahl von zwei bis vier Rou­ti­ne-Rund­gän­gen pro Nacht her­aus­ge­bil­det (sie­he zum Bei­spiel LG Mön­chen­glad­bach RDG 2006, S. 31; OLG Schles­wig NJW-RR 2004, S. 237). Natür­lich besteht auch die Mög­lich­keit, dass der Arbeit­ge­ber hier­zu eine kon­kre­te Vor­ga­be macht, an die sich gehal­ten wer­den muss.

, – was ist der Unterschied? Und werde ich für beide Arbeitsformen vergütet?

und – zwei ähn­lich klin­gen­de Begrif­fe, und doch sind die bei­den Arbeits­for­men durch­aus ver­schie­den. Der wesent­li­che Unter­schied liegt im Auf­ent­halts­ort des Arbeits­neh­mers oder der Arbeit­neh­me­rin und dem tat­säch­lich anfal­len­den Arbeits­auf­wand. Bei der hält sich der Arbeit­neh­mer auf Abruf an einem selbst gewähl­ten Ort (zum Bei­spiel zuhau­se) auf, um bei Bedarf zum Dienst antre­ten zu kön­nen. Ruf­be­reit­schaft macht also dann Sinn, wenn zu der Zeit erfah­rungs­ge­mäß nur in Aus­nah­me­fäl­len und vor allem unvor­her­seh­bar Arbeit anfal­len kann. Wird man dann mal zum Dienst geru­fen, wirkt sich das natür­lich auch auf die anschlie­ßen­de Ruhe­zeit vor der nächs­ten Schicht aus! Mehr dazu hier.

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Der Bereit­schafts­dienst hin­ge­gen bezeich­net die Arbeits­form, bei der umge­kehrt durch­aus davon aus­ge­gan­gen wird, dass Arbeit anfal­len wird und gleich­zei­tig aller­dings die Zeit­span­ne ohne Arbeit über­wiegt. Beim Bereit­schafts­dienst hält man sich in der Ein­rich­tung oder dem Betrieb auf, in der Regel gibt es dafür vor­ge­se­he­ne Aufenthaltszimmer.

Kann ich meine Schichten mit meinen Arbeitskollegen einfach so tauschen?

Das Tau­schen von Schich­ten, etwa aus ter­min­li­chen Grün­den, ist gang und gäbe und orga­ni­sie­ren die Arbeits­kol­le­gen und ‑kol­le­gin­nen oft unter­ein­an­der. Ist die­se gän­gi­ge Pra­xis aber auch recht­lich nicht zu bean­stan­den? Wir wären kein juris­ti­sches Fach­ma­ga­zin, wenn wir nicht auch die­se Bana­li­tät ein­mal unter die recht­li­che Lupe neh­men wür­den. Tat­säch­lich ist für die Schicht­pla­nung aus­schließ­lich die Sta­ti­ons­lei­tung ver­ant­wort­lich. Ist der Dienst­plan ein­mal erstellt, im Rah­men des arbeit­ge­ber­sei­ti­gen Wei­sungs­rechts, so ist die­ser ver­bind­lich. Das heißt, bei einem Schicht­tausch ist die Zustim­mung der Sta­ti­ons­lei­tung in jedem Fall erfor­der­lich. Auch allein aus haf­tungs­recht­li­cher Sicht soll­te die Sta­ti­ons­lei­tung hier stets den Über­blick behal­ten. Der rich­ti­ge Qua­li­fi­ka­ti­ons­mix, etwa aus Pfle­ge­fach­kräf­ten und ‑hel­fern, muss näm­lich stets gewahrt werden.

Die Dienst­plan­ge­stal­tung ist ein recht kom­ple­xes The­ma, mit wei­te­ren „Pro­blem­zo­nen“. Was kann bei­spiels­wei­se jemand unter­neh­men, wenn die Schicht­ein­tei­lung nicht sehr gerecht abläuft oder Extra­schich­ten für krank­heits­be­ding­te Fehl­ta­ge plötz­lich im Schicht­ka­len­der ste­hen? Die­se Fra­gen hat Rechts­an­walt Hubert Klein in die­sem Inter­view beantwortet.

Werden Umkleide- und Fahrtzeiten vergütet?

Die Umklei­de­zeit zum An- und Able­gen der Dienst­klei­dung gehört zur ver­gü­tungs­pflich­ti­gen . Hier­ge­gen könn­ten höchs­tens extra getrof­fe­ne Ver­ein­ba­run­gen im Rah­men des Tarif­ver­trags sprechen.
Die Fahrt­zeit vom eige­nen Zuhau­se hin zur Arbeit zählt hin­ge­gen natür­lich nicht als und wird daher nicht ver­gü­tet. Für ambu­lan­te Pfle­ge­kräf­te gilt die Fahrt­zeit zwi­schen den ein­zel­nen Pati­en­ten jedoch durch­aus als ver­gü­tungs­pflich­ti­ge . Das ist übri­gens auch dann der Fall, wenn sie direkt von zuhau­se zu dem ers­ten Pati­en­ten fährt.

Gilt auch für Pflegekräfte eine Sonntagsruhe?

Das Arbei­ten an einem Sonn­tag gehört zum Schicht­ar­bei­ten lei­der dazu. Gera­de in eini­gen Berei­chen des Gesund­heits­we­sens muss auch sonn­tags gear­bei­tet wer­den, da die Ver­sor­gung der Pati­en­ten, etwa in einem Kran­ken­haus, rund um die Uhr gewähr­leis­tet sein muss. Hier setzt das Arbeits­zeit­recht aber glück­li­cher­wei­se auch ein paar Gren­zen, damit die Schich­ten am Sonn­tag nicht überhandnehmen.

So besagt, § 11 des Arbeits­zeit­ge­set­zes, dass min­des­tens 15 Sonn­ta­ge im Jahr beschäf­ti­gungs­frei blei­ben müs­sen. Es muss ein Ruhe­tag zum Aus­gleich inner­halb von zwei Wochen erfol­gen, wenn an einem Sonn­tag gear­bei­tet wur­de. Zudem muss ein Aus­gleichs­ru­he­tag inner­halb von acht Wochen genom­men wer­den, wenn an einem Fei­er­tag auf einem Werk­tag gear­bei­tet wurde.

Wei­te­re klei­ne­re Beson­der­hei­ten zu dem The­ma gibt’s hier nachzulesen.